Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Flammkuchenböden und Zubehör

1.              Geltungsbereich

1.1    Die AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer

Fernands Flammkuchen

Mättich 23

77880 Sasbach

Deutschland

Telefon: +49 (0) 7841 681588

Fax: +49 (0) 7841 674898

E-Mail: info(at)fernands-flammkuchen.de 

vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:

Desiree Magenreuter

(nachstehend „Verkäufer“)

und Kunden, die Verbraucher (§ 13 BGB) sind (nachfolgend „Kunde“). Der Kunde ist Verbraucher (§ 13 BGB).

1.2           Es gelten ausschließlich die AGB des Verkäufers. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung. Individuelle, in Schrift- oder Textform gefasste Vereinbarungen mit dem Kunden gehen diesen AGB vor. 

1.3           Soweit in diesen AGB nicht geändert oder ausdrücklich ausgeschlossen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2.              Zustandekommen des Vertrages 

2.1           Über den Button „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde zum Bestellprozess und gibt über die Eingabefelder seine persönlichen Daten und ggf. eine abweichende Lieferanschrift sowie eine der angebotenen Zahlungsarten an. 

2.2           Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde in der Bestellübersicht seine Bestellung jederzeit einsehen und seine Daten ändern / berichtigen. Der Kunde kann auch jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder ändern. Die Bestellübersicht kann der Kunde auch speichern. 

Diese AGB werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung in einem Textfeld zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt. Über den Link „AGB downloaden“ kann der Kunde diese AGB auch einsehen und speichern. Durch Aktivierung der dazugehörigen Checkbox erklärt er, dass er bei Abgabe seines Angebots die Geltung der AGB akzeptiert und diese Vertragsinhalt werden sollen. Durch die Betätigung des Bestell-Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung der angezeigten Produkte ab. 

2.3           Der Kunde erhält nach Zugang seiner Bestellung unverzüglich eine automatisierte Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese ist keine Annahme des Bestellangebots des Kunden. Die E-Mail enthält die Bestelldetails des Kunden sowie die AGB des Verkäufers.

2.4           Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden annimmt. Dies geschieht bei den Zahlungsarten „Vorkasse“ „Sofortüberweisung“ und „PayPal“ durch Zahlungsaufforderung an den Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs. Bei der Zahlungsart „Kreditkarte“ geschieht dies nach Abschluss des Bestellvorgangs durch die Aufforderung des Verkäufers an das Kreditkartenunternehmen, den Betrag dem Konto des Verkäufers gutzuschreiben.

Der Kunde erhält mit Versendung der Ware eine Auftrags- und Versandbestätigung per E-Mail, welche die Bestelldetails sowie die AGB enthält. Eine Rechnung erhält der Kunde zusammen mit der Ware.

2.5          Der Verkäufer wird den Vertragstext nicht in einer für den Kunden einsehbaren Form speichern. Der Kunde sollte deshalb alle Dokumente / Nachrichten, die er vom Verkäufer erhält, speichern. 

3.              Produktpreise und Versandkosten 

3.1           Es gelten unsere zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise. Die Preise beziehen sich auf die in dem Online Shop abgebildeten und beschriebenen Artikel. 

3.2          Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (EUR). Sie enthalten Verpackungskosten und 19 % Umsatzsteuer. Sie enthalten keine Versandkosten. 

3.3          Der Kunde trägt die Kosten des Versandes ab Lager. Sie betragen für jeden Versand innerhalb Deutschlands EUR 7,50. 

3.4          Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressangaben zu zusätzlichen Kosten kommen, etwa erneut anfallende Versandkosten, trägt sie der Kunde.

4.              Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

4.1          Der Kunde kann per Vorkasse, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal zahlen.

4.2          Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

4.3       Bei der Zahlungsart Vorauskasse lassen wir Ihnen per Mail unsere Bankverbindung zukommen. Ab Erhalt dieser Information muss der Kaufpreis binnen 7 Tagen auf unserem Konto eingegangen sein. Im Anschluss versenden wir an Sie die bestellte Ware

4.4           Bei Zahlung per Kreditkarte werden die Kreditkartendaten des Kunden im Rahmen des Bestellprozesses abgefragt und geprüft. Mit Absenden der Bestellung wird die Zahlung autorisiert und im Anschluss an die Aufforderung des Verkäufers an das Kreditkartenunternehmen, den Betrag dem Konto des Verkäufers gutzuschreiben, die Kreditkarte des Kunden belastet. Wird die Zahlung nicht autorisiert, behält sich der Verkäufer vor, die Lieferung der Ware zurückzuhalten.

4.5           Bei Zahlung per Sofortüberweisung weist der Kunde unmittelbar nach Absenden seiner Bestellung die Zahlung über den angezeigten digitalen Überweisungsträger von SOFORT Überweisung an. 

4.6           Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde unmittelbar nach Absenden seiner Bestellung aufgefordert, die Zahlung abzuschließen. Durch Betätigung des Buttons „Zahlung abschließen“ wird er auf die Seite von PayPal geleitet und erteilt dort den Zahlungsauftrag. Wird die Zahlung nicht autorisiert, behält sich der Verkäufer vor, die Lieferung der Ware zurückzuhalten.

4.7           Der Kunde ist berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen die Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, soweit seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.              Lieferbedingungen, Lieferverzug

5.1           Der Verkäufer versendet die Ware nur innerhalb Deutschlands (keine Versendung ins Ausland) an einen vom Kunden bestimmten Ort (Versendungskauf). Der Verkäufer bestimmt die Art der Verpackung und der Versendung. 

5.2           Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn eine Teillieferung nach dem vertraglichen Bestimmungszweck möglich ist und die Lieferung der restlichen Ware sichergestellt ist. Bei Teillieferungen entstehen dem Kunden keine Mehrkosten.

5.3           Die Lieferung der Flammkuchenböden und dem Zubehör erfolgt innerhalb von 7 Werktagen ab Zugang der Bestellung des Kunden. Bei separater Bestellung nur von Zubehör erfolgt die Lieferung innerhalb von 1-4 Werktagen. Eine elektronische Sendungsverfolgung ist möglich.

5.4           Bei Überschreiten der Lieferfrist kann der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zur Lieferung setzen. Hält der Verkäufer diese Frist nicht ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.5           Kann der Verkäufer die Lieferfrist aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten, informiert er den Kunden unverzüglich. Die neue Lieferfrist darf nicht länger als zwei Wochen betragen. Ist die Ware innerhalb dieser Frist aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Der Verkäufer ist bei Nichtverfügbarkeit berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bei Rücktritt erstattet der Verkäufer dem Kunden unverzüglich den entsprechenden Kaufpreis.

Eine nicht fristgerechte Lieferung hat der Verkäufer insbesondere dann nicht zu vertreten, wenn er aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen selbst nicht rechtzeitig beliefert wurde.

Ist die Verzögerung für den Kunden unzumutbar, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (per Brief, Telefax oder E-Mail) vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

6.              Produktbeschaffenheit, Rechte des Kunden bei Mängeln 

6.1           Für alle Verderblichen Waren gilt als Gewährleistung das aufgedruckte MHD.

6.2           Für alle nicht Verderblichen Waren gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz und auf Ersatz von Aufwendungen bestehen jedoch nur nach Maßgabe von Ziffer 7.

6.3           Liefert der Verkäufer dem Kunden zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall der Verkäufer. 

6.4           Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung, die über die gesetzliche Gewährleistung hinausgeht, insbesondere übernimmt er keine Garantien (z.B. gem. § 443 BGB). 

6.5           Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen kann sich der Kunde an den Kundenservice des Verkäufers wenden:

Telefon: +49 (0) 7841 681588
Fax: +49 (0) 7841 674898
E-Mail: info(at)fernands-flammkuche.de

7.              Sonstige Haftung des Verkäufers

7.1          Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund. 

7.2           Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit Abschluss des Vertrages verfolgten Zwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.3           Die Haftungsbeschränkung nach 7.2 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gilt auch nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder durch Individualvereinbarung eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz hat.

7.4           Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

8.              Weitere Rechte und Pflichten des Kunden 

8.1           Der Kunde darf Ansprüche aus dem Vertrag nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abtreten.

8.2           Der Kunde ist nicht berechtigt, die gelieferte Ware gewerblich weiterzuverkaufen.

9.              Rechte am geistigen Eigentum

9.1      Alle dargestellten Produktbeschreibungen, Texte, Abbildungen, Fotos, Grafiken und Logos des Verkäufers sind geistiges Eigentum des Verkäufers oder von dessen Kooperationspartnern oder es stehen ihnen die entsprechenden Nutzungsrechte daran zu.

9.2           Der Kunde darf das geistige Eigentum weder ganz noch teilweise gewerblich nutzen, insbesondere darf er die unter 9.1 genannten Elemente nicht gewerblich vervielfältigen, verbreiten, anderweitig öffentlich zugänglich machen oder bearbeiten.

10.           Widerrufsbelehrung

10.1        Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt entweder 

a. vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;

oder

b. falls Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden, vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Die Widerrufsfrist beginnt nicht, bevor der Verkäufer Sie über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 1 BGB sowie das Muster-Widerrufsformular (Anlage 2 EGBGB) informiert hat (Artikel 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB). Ungeachtet dessen erlischt das Widerrufsrecht jedoch spätestens zwölf (12) Monate und vierzehn (14) Tage nach dem oben genannten Zeitpunkt.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Fernands Flammkuchen

Mättich 23

77880 Sasbach

Telefon: +49 (0) 7841 681588

Fax: +49 (0) 7841 674898

E-Mail: info(at)fernands-flammkuchen.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anlage zu diesen AGB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.2        Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht nach Ziff. 10.1 dieser AGB besteht nicht beim Erwerb von schnell verderblichen Waren z.B. Flammkuchenböden. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). 

10.3        Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben paketversandfähige Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an 

Fernands Flammkuchen

Mättich 23

77880 Sasbach

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Verkäufer trägt die Gefahr der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ bedeutet das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung – 

11.           Vertragssprache, Anwendbares Recht, Außergerichtliche Streitbeilegung

11.1        Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.2        Diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

11.3        Gemäß der Verordnung  (EU) Nr. 524/13 ist der Verkäufer verpflichtet, Kunden über die von der EU- Kommission eingerichtete und betriebene Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern („OS-Plattform“) zu informieren. Diese ist erreichbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Anlage:

Muster-Widerrufsformular (Anlage 2 EGBGB)

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen (vgl. Ziffer 10 dieser AGB), dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.

Stand:    02.11.2017